News vom 05.09.2009
Slowakei und Ungarn - Beziehungen bleiben angespann
Wie die FAZ am 4. September 2009 berichtete sind die Beziehungen zwischen der Slowakei und Ungarn weiterhin sehr angespannt. Der slowakische Präsident Ivan Gasparovic spricht sogar von einer „Provokation“. Die Staatspräsidenten beider Länder machen jeweils den anderen für die Spannungen verantwortlich. Pressburg hatte vergangene Woche den ungarischen Präsidenten Sólyom zur „unerwünschten Person“ erklärt. Ein Besuch in der Stadt Komárno wurde ihm verweigert. Der slowakische Präsident Gasparovic sagte, dass Ungarn nicht davon ablassen wolle, die Slowakei als sein Gebiet anzusehen. Der ungarische Präsidente Laszlo Sólyom bestreitet jedoch, dass Ungarn Gebietsansprüche an die Slowakei stelle. Er warf Pressburg vor, die ungarische Minderheit in der Slowakei zu bedrängen. Zudem führe das novellierte slowakische Sprachgesetz zu einer „eklatanten Verschlechterung“ der Möglichkeiten, die Minderheitensprache auch anzuwenden. Dadurch wurden zweiseitige und multilaterale Abkommen verletzt. Gasparovic äußerte hingegen, dass das Gesetz den internationalen Normen entspräche.
Dies zeigt einmal mehr, dass die Beziehungen zwischen der Slowakei und Ungarn so schlecht wie lange nicht mehr sind. Solche Zustände hatte es bislang unter EU-Mitgliedern noch nicht gegeben. Wann lassen sich die Streitereien wohl endlich beilegen?
